Online Casinos erhalten grünes Licht

Online Casinos erhalten grünes Licht von Verwaltungsgericht

Im März 2020 hat der Verwaltungshof Baden-Württemberg ein Verfahren gegen einen Glücksspielanbieter wegen der anstehenden Glücksspielregulierung auf Eis gelegt. Ein zweites Verfahren wurde jetzt aus selbigen Grund vom Verwaltungsgericht Darmstadt gegen ein Online Casino eingestellt. Im Beschluss hieß es, dass sich beide Parteien darauf konzentrieren sollen, ein funktionierendes System auf die Beine zu stellen, anstatt sich Gegenseitig unnötig zu bekämpfen.

Dass nicht alle mit einer Glücksspiel-Reform in Deutschland einverstanden sind, ist spätestens klar geworden, als Bundesländer wie Niedersachsen, Hamburg oder Bremen gegen Online Casinos in Deutschland vorgegangen sind. Der Status quo besagt nämlich, dass sich inzwischen alle Bundesländer auf eine Glücksspiel-Reform bis Juli 2021 geeinigt haben. Einige Bundesländer scheinen diesen Umstand entweder noch nicht begriffen zu haben, oder möchten bewusst den Entscheid sabotieren.

Bundesländer machen Druck gegen Online Casinos

Zuerst waren sich nur die Ministerpräsidenten der Bundesländer einig, dass eine neue Glücksspielregulierung in Deutschland endlich Wirklichkeit werden muss. Hierdurch wird auch das Glücksspiel-Monopol aufgelöst. Die Bundesländer haben sich dazu positiv geäußert und möchten den Weg für eine faire, sichere, transparente und EU-konforme Glücksspielregulierung ebnen.

Unverständlich ist deshalb, dass Bundesländer wie Niedersachsen trotzdem gezielt gegen Online Casinos vorgehen. Zum einen mit Druckmitteln gegen internationale Zahlungsanbieter wie PayPal und neuerdings auch Visa, und zum anderen über Untersagungsverfügungen gerichtlicher Natur. Diese Logik scheint das Verwaltungsgericht Darmstadt – genau wie wir – nicht nachvollziehen zu können und ordnet deshalb eine Ruhestellung des Eilverfahrens gegen einen Glücksspielanbieter an. Zuvor hat im März 2020 der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg aus selbigem Grund Ruhestellung zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und einem Glücksspielanbieter beschlossen.

Hessen & Sachsen: Online Casinos nicht mehr strafrechtlich verfolgen

Online Casinos in Deutschland agieren in einer Grauzone, da es keine einheitliche Regulierung in Deutschland gibt und der bisherige Glücksspielstaatsvertrag als rechtswidrig deklariert wurde. Deshalb berufen sich Internet Spielhallen auf europäische Lizenzen sowie die Dienstleistungsfreiheit innerhalb der EU. In diesem Zusammenhang werden Online Spielotheken in Deutschland geduldet, jedoch weder der Kategorie legal noch illegal zugeordnet.

Trotzdem werden Internet Casinos strafrechtlich in Deutschland verfolgt. Diese Verfolgungsjagd muss lt. den Bundesländern Sachsen und Hessen aufhören. Energien müssen gebündelt und effektiv für eine neue Glücksspielregulierung bis Juli 2021 eingesetzt werden. Unterstützt wird der Vorstoß beider Bundesländer vom Deutschen Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM). In einer Pressemitteilung geht der Verband auf beide Beschlüsse der aktuellen Gerichtsverfahren ein und sieht, dass “der Markt für Online-Casino und Online-Poker aber dem 1. Juli 2021 geöffnet wird”.

Glücksspielanbieter halten sich bereits an deutsche Standards!

Neben der Einstellung einer strafrechtlichen Verfolgung von Online Spielotheken, bringt Innenminister Peter Beuth (CDU) einen Vorschlag für eine Übergangsvereinbarung zwischen Anbieter und Deutschland. Glücksspielanbieter sollen sich bereits jetzt, ohne Vergabe einer Lizenz, an die kommenden deutschen Standards halten.

Was den meisten Politikern und Bundesländern allem Anschein nach nicht bewusst ist: seriöse und sichere Casinos halten sich bereits seit Jahren daran. Spieler- und Jugendschutz stehen bei Lizenzen aus Malta und Gibraltar an oberster Stelle. Gefolgt vom Geldwäschegesetz, einer finanziellen Absicherung von Kundengeldern und weiteren strengen Richtlinien.

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Über den Autor Avi Fichtner Mein Name ist Avi Fichtner und ich arbeite seit 12 Jahren im Bereich Glücksspiel. Ich habe mehrere große Informationsseiten aufgebaut und kenne mich bestens aus. Ebenfalls seit 12 Jahren beobachte ich die gescheiterten Regulierungsversuche in Deutschland und schreibe dazu.
Avi Fichtner Casino Experte & Autor   Mail