Werden Online Casinos in Deutschland ab 2020 illegal?

Man könnte meinen, dass es zur Gesetzgebung hinsichtlich Online Casinos Deutschland unzählige Fragezeichen über den Köpfen der Spieler gibt. Dem bisherigen Verlauf zur Ausarbeitung eines neuen Glücksspielgesetzes, das alle Bereiche, also Sportwetten, Lotterie und Online Casinos, in ein Glücksspiel-Segment vereint, scheint es eher Verwirrung bei den Ministerpräsidenten zu geben. Bereits vor einigen Wochen haben wir darüber berichtet, dass es bereits neue Konzessionen für Sportwetten geben wird und man sich um diese bis zum 02. Januar 2020 bewerben kann. Was vorerst wie eine annehmbare Regulierung aussah, hat nun einen bitteren Beigeschmack bekommen.

Wie immer liegt der Teufel im Detail und auch hier liegt er im Kleingedruckten der neuen Sportwetten-Konzession. Alle Antragsteller verpflichten sich nämlich – schon fast klammheimlich – dem deutschen Recht. Das Regierungspräsidium Darmstadt möchte demnach, dass das deutsche Recht vor EU Recht greift und damit illegales Glücksspiel in Deutschland unterbinden. Bleibt die Frage, ob diese Angelegenheit mit EU Recht überhaupt vereinbar ist.

Sportwettenanbieter werden vom Regierungspräsidium Darmstadt bedroht

Am 15. November 2019 hat sich das Regierungspräsidium Darmstadt mit einem offenen Brief an alle Sportwetten-Anbieter gewandt. Dabei ist die Kernaussage des Briefes eine Drohung: Unternehmen, die weiterhin ohne offizielle Lizenz ab dem 01. Januar 2020 Sportwetten und Online Casino Unterhaltung anbieten, müssen mit einer Unterlassungsklage rechnen. Weiterhin verspricht das Regierungspräsidium eine Meldung beim Zoll (Financial Intelligence Unit) sowie mit einer Durchsetzung von Zahlungsblockaden.

Um diese Maßnahmen realisieren zu können, wird bereits nach Personal gesucht, das sich ausschließlich um Glücksspielanbieter kümmert. Anträge dürfen noch bis zum 02. Januar 2020 in der zuständigen Behörde eingehen.

Wie kommt es überhaupt zu so einer Situation? Seit fast einem Jahrzehnt schaffen es Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer nicht, sich auf eine einheitliche und beständige Glücksspielregulierung zu einigen. Und das, obwohl Online Casinos in Deutschland ein täglich wiederkehrender Punkt auf der Tagesordnung sind.

Wie realistisch sind die Forderung von Darmstadt?

Im Prinzip verfolgen wir gerade eine alte Leier, die anders geschmückt ist. Zahlungsblockaden sind nicht ohne weiteres durchsetzbar, denn eine Regulierung würde unter anderem gegen die Datenschutzbestimmungen in Deutschland und der EU verstoßen. Zudem sind Unterlassungsklagen nicht Neues für Sportwetten-Betreiber und Online Casinos. Da das EU Recht über dem deutschen Recht steht, dauert es im besten Fall mehrere Jahre, bis eine Klage vor den europäischen Gerichtshof in Strassbourg kommt. Diese wird mit größter Vermutung ohnehin abgeschmettert.

Wieso? Das gesetzliche Verbot in Deutschland basiert nämlich auf einer Entscheidung aus 2012, die aufgrund einer Studie zur Spielsucht in Online Casinos aus dem Jahr 2009 getroffen wurde. Neueste Erkenntnisse haben jedoch gezeigt, dass das Suchtpotenzial im Online Casino nicht höher als bei lokalen Spielhallen ist.

Sind Online Casinos in Deutschland in Gefahr?

Ab 2020 sollen Online Casinos in Deutschland nicht mehr geduldet werden – so die Pläne des Regierungspräsidiums in Darmstadt. Das gesamte Lizenzierungsverfahren wird mit einer potenziellen Unterlassungsklage, einer Meldung bei der Staatsanwaltschaft und den Landesmedienanstalten “beworben”. Zusätzlich sollen Zahlungsblockaden entstehen.

Für uns hört sich das nach einer weiteren Hexenjagd an. Wünschenswert wäre es, wenn diese Energie in die Ausarbeitung einer neuen Regulierung fließen würde.

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Über den Autor Avi Fichtner Mein Name ist Avi Fichtner und ich arbeite seit 12 Jahren im Bereich Glücksspiel. Ich habe mehrere große Informationsseiten aufgebaut und kenne mich bestens aus. Ebenfalls seit 12 Jahren beobachte ich die gescheiterten Regulierungsversuche in Deutschland und schreibe dazu.
Avi Fichtner Casino Experte & Autor   Mail