Brüssel – Online Glücksspiel in Deutschland

Zur Zeit gibt es einen großen Informationsfluss zur Regulierung von Online Glücksspiel in Deutschland – und trotzdem befinden wir uns nach wie vor in einer Grauzone. Sportwetten im Internet sind in Deutschland, auch wenn mit Einschränkungen, erlaubt und in Schleswig Holstein sind Online Casinos mit einer Lizenz des Bundeslandes ebenfalls erlaubt. Alles andere wird bisher geduldet und befindet sich seit Jahren in der Schwebe, wie es letztendlich weiter geht. Zuvor wurden für Verzögerungen und Uneinigkeiten der Bundesländer die „illegalen“ Online Casinos beschuldigt. Offensichtlich sieht die EU das anders. Nun flattert ein blauer Brief aus Brüssel ein, der die bisherige Gesetzgebung und inkompetenz in Deutschland anspricht. Zusätzlich möchte die EU Kommission nun wissen, wie es weitergeht, da es gilt eine europarechtskonforme Lösung zu finden.

Spieler aus Deutschland können weiterhin im Online Casino spielen

Zuerst können wir wie immer Entwarnung geben. Spieler aus Deutschland dürfen immer noch und werden auch in Zukunft im OnlineCasino mit gültiger europäischer Lizenz spielen dürfen. Auch können Spieler nicht haftbar für eine Wahrnehmung des Glücksspielangebots eines legitimen Online Casinos gemacht werden. In Schleswig-Holstein gelten nach wie vor die von dem Bundesland ausgestellten Lizenzen.

Die bisherige Herangehensweise in Deutschland

Das Bundesland Schleswig-Holstein war das Erste, das bereits seit Beginn des Glücksspielstaatsvertrages für eine einheitliche Regulierung plädiert und die festgehaltenen Punkte des ursprünglichen Vertrages für nicht Wettbewerbsfähig und schon fast lächerlich erklärt hat. Nach gut einem Jahrzehnt erhält SH nun Rückenwind von weiteren Bundesländern – zum Großteil von Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Stattdessen wollen Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen das aktuelle Verbot beibehalten. Maßnahmen seitens der Niedersächsischen Behörden wurden in Form von Zahlungsblockaden an Finanzdienstleister aufgetragen. Für eine länderübergreifende Lösung wird jedenfalls Einigkeit benötigt, andernfalls könnte es sein, dass eine Regulierung erneut gesondert stattfindet, wie in den Jahren zuvor von SH – nur diesmal sind mehrere Bundesländer integriert.

Was lernt man hieraus? In den letzten Jahren wurden die Schuldzuweisung von Behörden gegenüber Online Casinos immer wieder hingenommen, obwohl schon zu damaliger Zeit den Betreiber – wenn überhaupt – nur eine Teilschuld trifft. Nun scheint die EU Kommission erkannt zu haben, dass nicht Online Casinos an dem bisherigen Debakel schuldig sind, sondern das die Bundesländer in Deutschland einfach zu keiner Einigung kommen.

Was passiert bei Uneinigkeit?

Im Falle einer Uneinigkeit hinsichtlich der Glücksspielregulierung in Deutschland haben Bundesländer die Option über ein Verfahren dem neuen Gesetz beizutreten oder eben auch nicht. Dadurch wäre die Gesetzgebung für Glücksspiel im Internet in Deutschland erneut aufgeteilt und unklar.

Die Misere hierbei ist, dass Bundesbürger kaum nachvollziehen können, ob vollkommen legal gespielt wird oder, ob man sich immer noch in einer Grauzone aufhält. Eine Entscheidung wäre gerade deshalb enorm wichtig! Gut, dass die EU nun gezielt Druck ausübt.

Fazit: Ein bekannter Hut

Seit Jahren – über 10! – schafft es Deutschland nicht den stark wachsenden Glücksspielmarkt so zu Regulieren, dass Einigkeit und EU Konformität gegeben ist. Entweder es werden Richtlinien aufgesetzt, die von der EU nicht anerkannt werden und damit nicht legitim sind oder eine einheitlich innländische Meinung kommt erst gar nicht zustande und es entstehen Alleingänge wie zuvor mit Schleswig-Holstein.

Im Oktober wird sich zeigen, ob erneut alle Regulierungsversuche im Sande verlaufen oder schlussendlich doch alle gemeinsam an einem Strang ziehen.