Veröffentlicht am: 26 September 2022
Was ist das Directorate General for the Regulation of Gambling (DGOJ)?
Bei der DGOJ handelt es sich um die spanische Glücksspielaufsichtsbehörde, die aufgrund des 2011 erlassenen Glücksspielgesetzes ins Leben gerufen wurde. Die Behörde arbeitet mit dem Finanzministerium zusammen und nimmt umfangreiche Aufgaben wahr. Dazu gehören die Kontrolle, Regulierung und Lizenzierung des spanischen Glücksspielmarkts. Die Mitarbeitenden der Aufsichtsbehörde erstellen zudem umfangreiche wissenschaftliche Studien, die die Spielerprofile und den Markt untersuchen. Derzeit hat Mikel Arana Echezarreta den Posten des Generaldirektors inne. Die Räumlichkeiten des DGOJ befinden sich in Madrid.
Die Aufgaben des Directorate General for the Regulation of Gambling
Der Hauptzweck der Behörde besteht darin, den landesweiten Markt für Glücksspiele off- und online zu überwachen. Dabei hat sie die Funktion einer Markt- und Wettbewerbskommission inne. Sie erteilt Genehmigungen für Anbieter, koordiniert die verschiedenen staatlichen Stellen, kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften und verhängt bei Verstößen Sanktionen. Im spanischen Glücksspielgesetz werden 21 Unteraufgaben genannt, mit denen die Generaldirektion betraut ist. Dazu gehören:
- die Auswirkungen der Vorschriften auf das Glücksspiel untersuchen
- Glücksspielaktivitäten auf Landesebene genehmigen
- den Glücksspielbetrieb kontrollieren
- die Garantien, die mit den Glücksspielkonzessionen verbunden sind, abwickeln
- Ressourcen und Infrastrukturen für die Überwachungssysteme der Betreiber verwalten
- illegales Glücksspiel verfolgen
- technische und funktionelle Anforderungen an Spiele festlegen
- Studien und Forschungsarbeiten zum Glücksspiel und seiner Wirkung auf die Gesellschaft durchführen
- die Register des Glücksspielsektors verwalten
Um diese vielfältigen Tätigkeiten bewältigen zu können, wird die Generaldirektion der DGOJ durch eine Generalunterdirektion sowie eine Nationale Kommission zur Bekämpfung des Wettbetrugs unterstützt.
Lizenzvergabe, Anforderungen und Kosten
Die DGOJ ist für die Vergabe von Genehmigungen für Glücksspielunternehmen zuständig. Davon ausgenommen sind Bingo, Casinos und Wettbüros, die in den Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Lokalverwaltung fallen. Neue Casinos beantragen die Zulassung somit direkt bei der Kommune.
Die Generealdirektion unterscheidet zwischen zwei Arten von Zulassungen: Generelle und spezielle Lizenzen. Die allgemeine Lizenz richtet sich an Unternehmen, die Glücksspiele regelmäßig anbieten. Sie müssen für jede einzelne Art von Spiel, das sie abhalten, eine separate Zulassung und zusätzlich eine spezielle Lizenz beantragen. Antragsteller haben eine Reihe von technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zu erfüllen, damit ihnen die Erlaubnis ausgestellt werden kann.
Dazu gehört, dass es sich bei dem Anbieter um eine Aktiengesellschaft oder GmbH mit Sitz in Spanien oder im Europäischen Wirtschaftsraum handeln muss. Als Stammkapital müssen für allgemeines Glücksspiel und Wetten mindestens 100.000 Euro nachgewiesen werden. Bei Wettbewerben beträgt das Mindestkapital 60.000 Euro. Der einzige Zweck des Unternehmens muss darin bestehen, Glücksspiel anzubieten.
Antragsteller müssen einen Betriebsplan und einen technischen Plan mit ihrem Antrag einreichen, um zu belegen, dass das technische System die Anforderungen an Rückverfolgbarkeit und Sicherheit erfüllt. Zur finanziellen Absicherung der Spieler haben die Anbieter eine Garantie zu hinterlegen, die zwei Millionen Euro beträgt. Der Genehmigungsprozess wird auf Kosten des Antragstellers durchgeführt.
Pro allgemeiner Lizenz werden 53.000 Euro verlangt, wobei das Gutachten über das technische System mit 38.000 den größten Posten darstellt. Die Gebühr für die verpflichtende Eintragung in das Lizenzregister ist in dieser Summe bereits enthalten. Für die Bearbeitung müssen die Unternehmen Geduld aufbringen, da diese bis zu sechs Monate dauern kann. Bei einer Genehmigung wird kein entsprechender Bescheid zugestellt, sondern die Behörde meldet sich nur, wenn die Lizenz nicht erteilt wird.
Einzelgenehmigungen können nur im Rahmen von allgemeinen Lizenzen erteilt werden. Glücksspielanbieter beantragen sie daher idealerweise gemeinsam. Zu den Kosten, die wir zuvor genannt haben, kommen pro spezifischer Genehmigung nochmals 12.500 Euro hinzu. Damit ist Glücksspiel für die Betreiber in Spanien deutlich teurer als beispielsweise in Schweden.
Verbraucherschutz und Studien
Ein wichtiges Ziel der DGOJ besteht darin, Spielsucht zu verhindern. Dafür hat sie ein Programm zum verantwortlichen Umgang mit Glücksspiel aufgelegt, das in seiner aktuellen Form bis Ende 2022 läuft. Das Programm soll sicherstellen, dass Verbraucher das Glücksspiel nur aus Spaß und zur Zerstreuung betreiben. Gleichzeitig soll es sie dazu befähigen, informierte Entscheidungen zu treffen.
Der dritte Zweck des Programms besteht darin, finanziellen Schwierigkeiten der Spieler vorzubeugen, indem sie ihren Umgang mit den Spielangeboten selbst kontrollieren. Die DGOJ betrachtet die staatliche Aufsicht über den Markt als Grundlage für sozialverträgliches Glücksspiel, das dem Einzelnen und der Gesellschaft als Ganzes nicht schadet. Die Fürsorge für besonders schutzbedürftige Gruppen wie Minderjährige soll dabei die Rechte des verantwortungsbewussten Spielers nicht einschränken.
Im Hinblick auf die Vorbeugung von Spielsucht lautet die Devise der DGOJ: Aufklären und informieren. Verschiedene Nutzergruppen, die unterschiedlich anfällig für Suchterkrankungen sind, werden laut Directorate General for the Regulation of Gambling mit einer Reihe von Maßnahmen gezielt angesprochen. Dafür arbeitet die DGOJ mit anderen staatlichen Institutionen und sozialen Einrichtungen zusammen.
Eine weitere Grundlage für den Verbraucherschutz sieht die Generaldirektion in der Analyse und Untersuchung des Markts, wofür Studien gefördert werden. Folgende Untersuchungen wurden durchgeführt:
- Analyse des Glücksspielmarkts
- Analyse des Online-Glücksspiels in Spanien
- vierteljährliche Berichte zum Online-Glücksspiel
- Analyse der Spielerprofile
- Klinische Studien zu Spielsucht
- Studien über den Schutz von Online-Spielern
Illegales Glücksspiel und Verbraucherbeschwerden
In Spanien ist es nicht erlaubt, ohne Genehmigung Glücksspiel oder Wetten anzubieten. Lizenzen aus anderen Staaten sind in Spanien ungültig, womit die DGOJ zum einen garantieren will, dass die Spieler ein sicheres Casino nutzen können. Zum anderen benötigt der Staat die Einnahmen aus den Genehmigungen, um seine Programme zum Spielerschutz zu finanzieren.
Verbraucher, die an illegalem Glücksspiel teilnehmen, werden nicht strafrechtlich verfolgt. Die Generaldirektion warnt jedoch, dass Spieler dabei um ihren Einsatz betrogen werden oder in Kontakt mit kriminellen Organisationen kommen können. Auch Identitätsdiebstahl nennt sie als mögliches Risiko. Sie rät daher jedem, nur legale Angebote zu nutzen, die staatlich reguliert sind. Ein Casino mit Geld und weitere zugelassene Anbieter werden online auf einer Liste geführt.
Für Anbieter kann es hingegen teuer werden, Glücksspiel ohne Genehmigung zu betreiben. Die DGOJ kann Strafen von bis zu 50 Millionen Euro verhängen und das Unternehmen für vier Jahre vom Glücksspielmarkt ausschließen. Wer für illegale Spiele wirbt, kann mit einer Geldstrafe von bis zu einer Million Euro belegt werden. Im Gegensatz zu anderen nationalen Aufsichtsbehörden hat die Generaldirektion die Befugnis, Verstöße rechtlich zu verfolgen.
Die DGOJ hat eine zudem Beschwerdestelle eingerichtet, bei der Spieler Anbieter melden können, die ihrer Meinung nach illegal sind oder die sich nicht korrekt verhalten. Wenn es Probleme gibt, sind die Verbraucher somit nicht auf sich allein gestellt. Die Behörde erhofft sich durch die Hilfe der Bevölkerung, schneller auf Glücksspielanbieter ohne Lizenz aufmerksam zu werden und sie wirksam bekämpfen zu können.
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