Online Casino Spiele in Deutschland – die rechtliche Situation

Spieler mit Wohnsitz in Deutschland nutzen immer häufiger das Angebot von Online Casinos, die die liebsten Casino Games im Internet anbieten. Dabei schwingt jedoch manchmal ein komisches Gefühl mit, denn: Es ist nicht ganz klar, ob Online Casino Spiele in Deutschland so richtig legal sind. Fakt ist: Das Spielen in Online Casinos ist nicht illegal, es handelt sich eher um eine Art Grauzone. Schleswig-Holstein nimmt hier jedoch eine Sonderstellung ein, denn einige Glücksspielanbieter konnten hier eine Lizenz erwerben, sodass zumindest aktuell drei Anbieter auch in Deutschland gesetzeskonform agieren. Die Liste mit legalen Anbietern für Schleswig-Holstein war einmal deutlich länger. Einige der Lizenzen sind aber mittlerweile verfallen, so dass zurzeit nur drei Anbieter übrig sind.

Fakten zu Online Casino Spiele in Deutschland:

  • In Deutschland ist es nicht illegal in Online-Casinos mit Malta-Lizenz spielen
  • es gibt noch drei gültige Casino-Lizenzen aus Schleswig-Holstein
  • Casino Gewinne müssen versteuert werden, wenn man hauptberuflich Glücksspieler ist

Ist Online Glücksspiel in Deutschland illegal?

In Deutschland steht illegales Glücksspiel unter Strafe. Das gilt für Anbieter und Spieler gleichermaßen. Im Gesetz wird jedoch nicht aufgeführt, welches Land Spielgenehmigungen erteilen darf. Die Regelungen des Gesetzgebers hierzulande sehen zudem keinen Passus vor, dass lediglich eine deutsche Behörde die Erlaubnis ausstellen darf. Die meisten Juristen stufen das Spielen in einem Casino mit Malta Lizenz weder als legal noch als illegal ein.

Deutschland ist als EU-Mitgliedsstaat an die in der EU geltenden Regelungen gebunden. Bisher ist nur ein Fall aus dem Jahr 2011 bekannt, wo ein ein deutscher Spieler von einem deutschen Gericht verurteilt wurde. Der Berufung wurde stattgegeben und ein Urteil des europäischen Gerichtshofes von 2016 ging zugunsten des Spielers aus. Er durfte seinen Gewinne behalten und musste keine Strafe bezahlen. Weitere Versuche, Spieler zu verklagen gibt es nicht. Das Urteil Europäischen Gerichtshofs ist zu eindeutig: Spieler aus Deutschland können nicht haftbar gemacht werden. Mehr dazu weiter unten.

In der Folge wendeten sich die Strafermittlungsbehörden den Online Casino Betreibern direkt zu. Im März 2018 verbot das Bundesverwaltungsgericht einigen Online Casinos, ihre Angebote in Deutschland zu verbreiten. Gegen das Urteil läuft aktuell eine Berufung der Glücksspielanbieter. Denn Casinoanbieter bestehen auf das Recht der Dienstleistungsfreiheit.

In Deutschland ist der Online Casino Betrieb unter Bedingungen legal. In Schleswig-Holstein wurden seit 2011 Konzessionen für Online Casinos erteilt. Die Lizenzen sind auf Ende 2019 befristet. Eine gesamtdeutsche mit europäischem Recht konforme Regelung lässt auf sich warten.

Online Casinos mit Lizenz in Schleswig-Holstein

””Schleswig-Holstein hat mit seiner eigenen Glückspielverordnung vor einigen Jahren einigen Anbietern eine Lizenz erteilt, um Online Casinos legal zu betreiben. Legal bedeutet hier: Spieler, die in Schleswig-Holstein wohnen, dürfen das Angebot nutzen. Mittlerweile sind zahlreiche Casino-Lizenzen erloschen, sodass noch drei Anbieter mit Lizenz operieren. Zu den in Schleswig-Holstein lizenzierten Anbietern zählen beispielsweise die folgenden Online Casinos:

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Nun stellt sich natürlich die Frage: Was ist mit den anderen Online Casinos? Und was machen Spieler, die nicht in Schleswig-Holstein wohnen? Agieren alle anderen Anbieter und Spieler aus anderen Bundesländern illegal?

Was passiert mit Spielern aus anderen deutschen Bundesländern?

Lizenzierte EU-Casinos sind nicht illegal in Deutschland. Die bestehende Regulierung (Glücksspielstaatsvertrag) deckt nur Spielbanken und Spielotheken ab und beinhaltet nicht die Möglichkeit legal in Online Casinos zu spielen. Politiker und Glücksspielbranche stehen sich mit unterschiedlichen Auslegungen der Gesetzeslage gegenüber. Im Rahmen der europäischen Dienstleistungsfreiheit dürfen Unternehmen mit Lizenz aus Malta Online Casino Spiele in Deutschland anbieten.

Die in den Online-Casinos mit Malta-Lizenz oder UK Gambling Commission erzielten Casino-Gewinne sind laut Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 2016 rechtens. Eine Bestrafung des Spielers durch deutsche Gerichte nicht zulässig. Allerdings gehören Casinogewinne hierzulande unter Umständen zum Einkommen, sodass Steuern über die jährliche Einkommensteuererklärung abzuführen sind. Wer seine Casino-Gewinne nicht versteuert, muss bei Nachfragen durch das Finanzamt (Steuerprüfung) entsprechende Belege liefern. Wer das nicht kann, muss mit einer Anklage wegen Steuerhinterziehung rechnen. Die rechtlichen Entwicklungen werden im Laufe des Jahres zeigen, ob Spieler weiterhin auf der sicheren Seite sind. Sie sollten sich über etwaige Änderungen informieren. Sie werden zudem Auswirkungen auf Online Sportwetten in Deutschland haben. Denn auch hier gibt es hinsichtlich einer europaweit gültigen Regelung vor allem im Online-Bereich Regulierungsbedarf.

Online-Glücksspiel in Europa erlaubt?

Malta wird seit Jahren von Unternehmen der Online-Glücksspielindustrie (Casino, Spielentwickler) als Firmenstandort gewählt. Mit einer Lizenz der Glücksspielbehörde MGA ist ein EU-weiter Spielbetrieb zulässig, auch wenn das von einigen EU-Mitgliedsstaaten nicht so gesehen wird. Die MGA hat sich ihren Ruf als Behörde, die Wert auf Spielerschutz und Seriösität legt. Auch Geldwäsche wird streng überwacht und Anbieter bekommen bei Zuwiderhandlungen Ärger.

Die Tatsache, dass ein Großteil der Online Casino über eine Glücksspiellizenz der MGA (Malta) verfügt, heißt nicht, dass Malta das einzige Land in der EU mit einem legalen Online Casino Betrieb ist. Es gibt zahlreiche andere EU-Ländern, wo Online Casinos legal betrieben werden dürfen. Teilweise wird das Angebot derzeit reguliert.

Malta als das europäische Glücksspielparadies

Warum viele Glücksspielunternehmen als Standort die Mittelmeerinsel wählen, hat nicht zuletzt steuerliche Gründe. Malta ist bekannt dafür, dass es Unternehmensansiedlungen mit erheblichen steuerlichen Vorteile fördert. Glücksspielunternehmen machen da keine Ausnahme. Neben Malta gibt es weitere Online Casinos in Großbritannien, auf Gibraltar oder Isle of Man. Hier dürfen ebenso Casinos im rechtlichen Rahmen betrieben werden. Jedes in der EU aktive Online Casino benötigt eine Glücksspiellizenz, die am Firmenstandort erworben werden muss und an weiteren Niederlassungen erworben werden kann.

Regelungen für Online Glücksspiele in:

  • Großbritannien: Die britische Regulierungsbehörde UK Gambling Commission ist bekannt in der Online Casino Branche. Sie legt Wert auf umfangreiche Spielerschutzmaßnahmen, technische Tests durch Drittanbieter und Kontrollen der Auszahlungsquoten der Casinos.
  • Spanien: Online Casinos sind in Spanien zulassungsfähig, wenn sie dort einen Firmensitz  und ihre Server haben.
  • Schweden: Online Casinos werden derzeit reguliert. Ausländische Anbieter können sich um schwedische Lizenzen für 2019 bewerben. Boni für Neukunden sind geplant, Bestandskundenboni hingegen nicht mehr erlaubt.
  • Dänemark: Im benachbarten Königreich erhalten Casinoanbieter auf Antrag eigene Lizenzen. Bonusaktionen sind erlaubt, aber an strikten Vorgaben gebunden.

Weitere Informationen zu diesem Thema gibt es hier.